Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 25.07.2013 von Stephan Mayer CSU

(...) Der Grund für die fehlende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich liegt im sog. „Kooperationsverbot“, das den Wegfall von Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern beschreibt. (...)

Frage von Klaus-Dieter M. • 12.07.2013
Frage an Renate Künast von Klaus-Dieter M. bezüglich Umwelt
Portrait von Renate Künast
Antwort 17.07.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Frau Künast hat sich nie gegen den neuen Flughafen BER ausgesprochen, wenngleich es zahlreiche Kritikpunkte an der damaligen Standortentscheidung und bekanntlich an der konkreten Umsetzung des Bauvorhabens gibt. (...) Schon gar nicht billigt Frau Künast ein Offenhaltung des Flughafen Tegel. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 06.08.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) das im Grundgesetz verankerte Gebot der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns ist ein wesentliches Kennzeichen des deutschen Rechtsstaates. Es erlegt auf, immer wieder von Neuem abzuwägen, ob eine staatliche Maßnahme das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit zu einem - bezogen auf den konkreten Einzelfall - angemessenen Ausgleich bringt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 19.07.2013 von Uwe Schummer CDU

(...) MOOCs sind eine tolle Idee, die dem ein oder anderen bewiesenermaßen schon heute beim Lernen hilft. Vor allem im Bereich der Weiterbildung, Stichwort: Lebenslanges Lernen, werden sich Projekte dieser Art weiter etablieren. Damit wird der Kanon der Bildungsmöglichkeiten sinnvoll ergänzt. (...)