Antwort 15.05.2012 von Petra Crone SPD
Sehr geehrter Herr Busack,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreichte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2012 von Gerold Reichenbach SPD
(...) Wir SozialdemokratInnen haben uns hier insbesondere die bessere quantitative und damit auch qualitative pädagogische Betreuung einhergehend mit einer besseren Bezahlung des pädagogischen Personals an Kitas, den Ausbau von Kitaplätzen und mittelfristig die Beitragsfreiheit für Kitaplätze zum Ziel gesetzt. (...)
Antwort 14.05.2012 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Busack,
ich werde mich zu dem von Ihnen geschilderten Fall nicht äußern, da ich die Situation vor Ort persönlich nicht kenne und ja jetzt nur Ihre Schilderungen zur Verfügung habe.
Antwort 18.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Busack,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 16.05.2012 von Christel Humme SPD
(...) Doch zunächst muss beim Ausbau dringend mehr Tempo gemacht werden, damit der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr zum 1. August 2013 in allen Kommunen umgesetzt werden kann. (...)
Antwort 29.05.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben insofern Recht: Für erwerbstätige Hartz IV Empfänger gibt es einen pauschalen Grundfreibetrag von 100 Euro (nicht 160 Euro), der beim anrechenbaren Einkommen nicht berücksichtigt wird.(§ 11b Abs. 2 SGB II). (...)