Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 27.06.2012 von Rainer Stinner FDP

(...) Der ESM ist der institutionelle Rahmen, in dem wir künftig einvernehmlich Hilfsmaßnahmen beschließen können. In die Regelungen sind unsere Erfahrungen mit der Griechenlandhilfe und dem EFSF eingeflossen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.07.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das soll keine Billigung dieser Konstruktion seinKonstruktionr eine Feststellung. Eigentlich müßte der ESM Teil der EU-Institutionen sein. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 06.07.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) ich habe sowohl dem ESM-Vertrag als auch dem Fiskalpakt zugestimmt, denn beide gehören zusammen wie die zwei Seiten einer Münze. Der Deutsche Bundestag hat am 29. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 15.08.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Juli 2012 zu den Themen Finanzhilfe für Spanien/ESM und Rüstungsexporte, die ich gern beantworte. (...) Ich habe mir meine Position zu den Entscheidungen rund um den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Finanzhilfen für Spanien nach besten Wissen und Gewissen gründlich erarbeitet. (...)