Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) September 2009 sind bekannt. Das Bundesministerium der Verteidigung ist seinerzeit für eine generelle Verschiebung des Kürzungsbeginns der Versorgung nach § 55c Soldatenversorgungsgesetz auf die für Bundesbeamte oder zumindest für Berufssoldaten geltende allgemeine Altersgrenze eingetreten. Dies führt auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages in seinem Jahresbericht 2012 (Bundestagsdrucksache 17/12050, Punkt 18, S. 46) aus. (...)

(...) Toni Hofreiter hat mich gebeten, die Beantwortung der Frage zu übernehmen. Wir planen kein Verbot von Zweitaktern. Richtig ist, dass Zweitaktmotoren einen höheren Schadstoffausstoß haben. (...)

Sehr geehrter Herr Michaelis,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Wie ich erfahren konnte, ist die von Ihnen erwähnte zweite Ausfahrt vom Firmengelände der Firma Remex auf Betreiben der damaligen SPD-geführten Stadtspitze entstanden. Es handelt sich um eine Privatstraße, die von Remex gebaut und finanziert wurde. (...)

Sehr geehrter Herr Schubert,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen so setzen, dass die Nutzung der Atomkraft sicher, schnell und endgültig beendet wird. Wir werden die Sicherheitsanforderungen - anders als Schwarz-Gelb - erhöhen und wieder auf den Stand von Wissenschaft und Technik bringen. Falls diese Standards nicht eingehalten werden können, müssen die betreffenden AKW vom Netz genommen werden. (...)