Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert S. • 21.06.2009
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2009 (...) Bei den Listenkandidaten sieht es etwas anders aus. Im Grundsatz bin ich für ein Verhältniswahlrecht, weil es auch Minderheiten im Parlament abbildet. Allerdings sollten die Bürgerinnen und Bürger sowohl auf die Aufstellung der Listen einen gewissen Einfluss nehmen können als auch die Reihenfolge der Liste verändern können. (...)
Frage von Hubert S. • 21.06.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 01.07.2009 (...) Ich persönlich bin der Meinung, dass eine Beschränkung des Alters für ein Mandat als Abgeordneter des Bundestages nicht sinnvoll wäre. Die umfangreiche Arbeit als Mitglied des Bundestages bringt ein hohes Arbeitspensum mit sich. (...)
Frage von Jan Henrik W. • 21.06.2009
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 30.06.2009 (...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, rechtswidriges Verhalten ist dort ebenso strafbar und wird zivilrechtlich verfolgt. Daher mussten bereits vor dem Gesetz Kinderpornografie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, heruntergenommen werden. (...)
Frage von Jochen H. • 21.06.2009
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Frank D. • 21.06.2009
Antwort von Hermann Scheer SPD • 22.06.2009 Sehr geehrter Herr Dietermann,
ich hatte an diesem Tag einen Auslandstermin.
Freundliche Grüße
Dr. Hermann Scheer MdB
Frage von Markus S. • 21.06.2009
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2009 (...) Allerdings will ich keinen Hehl daraus machen, dass mir die Zustimmung nicht leichtgefallen ist. Natürlich müssen wir sehr genau verfolgen, ob die jetzt getroffenen Maßnahmen wirklich zur effektiven Bekämpfung der Kinderpornografie beitragen. Experten verweisen darauf, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. (...)