Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 25.04.2007

(...) Sehr interessant finde ich, dass nur etwa 40 Prozent der jährlichen Gesamtfahrleistung auf deutschen Autobahnen von einer Limitierung der Höchstgeschwindigkeit betroffen wären. Von diesen Betroffenen wiederum fährt nur knapp ein Drittel der Verkehrsteilnehmer tatsächlich schneller als die Richtgeschwindigkeit von 130 Km/h (§ 1 BABRiGeschwV). (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 07.03.2007

(...) Ich gebe Ihnen auch darin Recht, dass nicht das Vorliegen jedes Gesetzesverstoßes einen solchen massiven Eingriff in die Privatsphäre rechtfertigen darf. Es muss vielmehr sichergestellt werden, dass eine Online- Durchsuchung nur im Falle des Verdachts einer schweren Straftat erfolgen kann. (...)

Frage von Michael S. • 03.03.2007
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 23.03.2007

(...) Zunächst einmal ist festzuhalten, dass ein Gemeinderat beschließen kann, den Familienpass als freiwillige Leistung der Stadt nur Eltern mit Kindern bzw. Elternteilen mit Kindern, die in häuslicher Gemeinschaft zusammen leben, auszustellen. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.10.2008

(...) sowohl das Bundesumweltamt als auch der Deutsche Wetterdienst können Beobachtungen sogenannter Chemtrails nicht bestätigen. Mir ist ein solches Geheimprojekt oder gar eine Verschwörung nicht bekannt und auch nicht sonderlich evident. (...)

E-Mail-Adresse