Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 16.07.2009 von Hermann Scheer SPD

Sehr geehrter Herr Danner,

Tut mir leid: Ich bekomme täglich 200 - 400 mail und kann sie beim besten Willen nicht alle beantworten. Mein Tag hat keine 100 Stunden und ich habe zwischendurch auch anderes zu tun.

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 24.07.2009 von Hermann Gröhe CDU

(...) Ich möchte hierzu antworten, dass ich keine Möglichkeit einer „isolierten Lösung“ für die Gastronomie und die Hotellerie im Sinne einer Absenkung des Mehrwertsteuersatzes in diesem Bereich auf 7 % sehe. Allerdings halte ich es für möglich und im Hinblick auf die Wettbewerbssituation in Ihrem Bereich auch wünschenswert – was meinen Einsatz in diesem Sinne einschließt –, in der nächsten Legislaturperiode die Mehrwertsteuersätze insgesamt zu überprüfen, also kritisch zu hinterfragen, wo der volle und wo ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz angemessen ist. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 21.07.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Die Verantwortung Deutschlands und seiner Partner in Afghanistan besteht darin, einem seit Jahrzehnten militärisch gebeutelten Land stabile Verhältnisse zu ermöglichen. Niemand würde bereits von einer Zielerreichung ausgehen. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 22.07.2009 von Klaus Hagemann SPD

(...) Da Banken ihre Kredite an Unternehmen mit Eigenkapital unterlegen müssen, sind einige Institute bei der Kreditgewährung offensichtlich nun mehr als zögerlich und sehr zurückhaltend. Es gibt auch Hinweise, dass Banken angesichts des – wie von Ihnen im Hinblick auf risikobehaftete Wertpapiere skizzierten - schrumpfenden Eigenkapitals ihr Geschäftsvolumen massiv zurückfahren. Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen des Weiteren schildern, dass mich in jüngster Zeit verstärkt Klagen von mittelständischen Betrieben aus meinem Wahlkreis erreichen, die kaum noch Kredite für Betriebsmittel und Investitionen erhalten. (...)