Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Selbstverständlich benötigen die Sicherheitsbehörden im Rechtsstaat konkrete und handfeste Anhaltspunkte, wenn ein Telefon abgehört, ein Computer beschlagnahmt oder eine Wohnung durchsucht werden soll. (...) Auch die Prävention von Straftaten erfolgt im Rahmen und nach den Regeln des Rechtsstaats. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin Doktor, aber kein Arzt und auch kein Gesundheitsexperte. Aus eigenem Wissen kann ich Ihnen keine angemessene Antwort geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland gibt es zahlreiche zulässige Ermittlungsmethoden zur Bekämpfung von Kriminalität. Es wird immer in Betracht kommen, die eine oder andere neue Ermittlungsmethode aufgrund der technisch-wissenschaftlichen Entwicklung einzuführen. Denken sie beispielsweise an die DNA-Analyse. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Bei allem Respekt vor Experten, mit deren Auffassungen ich mich gerne und intensiv auseinandersetze, für mein Verhalten im Parlament ist letztlich meine eigene Überzeugung entscheidend. (...)