Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 05.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) 3 Satz 3 TKG). Werden die Daten unbefugt an andere weitergegeben, so verletzt dies das Fernmeldegeheimnis und wird nach Maßgabe des § 206 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 03.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Bei einer Klage, die seit 35 Jahren nicht entschieden wurde, obwohl der Kläger immer deutlich gemacht hat, dass er sie betreiben will, sind in der Tat erhebliche rechtstaatliche Zweifel gerechtfertigt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Sie können sich gegen das Abhören Ihres Telefons absolut sicher und kostenfrei schützen, indem Sie kein Telefon benützen. Noch einfacher ist es, das Telefon abzumelden. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 17.03.2008 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Bezüglich Ihrer Frage zu meinem Lebenslauf: Man muss sich natürlich nicht schämen, Unteroffizier der Luftwaffe bei den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee gewesen zu sein. Das ist Nichts, was ich verheimliche, ich stehe dazu. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 06.03.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) Die Behauptung, Homosexualität würde dem christlichen Glauben widersprechen, ist falsch. Von Jesus ist keine einzige Äußerung zur schwulen oder lesbischen Liebe überliefert. Und auch die anderen Textstellen in der Bibel können nicht gelesen und verstanden werden, ohne sie kritisch zu interpretieren beziehungsweise in den historischen Kontext zu stellen. (...)