Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.06.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland gewährleistet und finanziert eine umfassende medizinische Diagnostik und Therapie auf einem international nahezu einmalig hohem Niveau. Zur finanzierten Leistung gehört auch die von Ihnen genannten Verfahren der Magnetresonanztomographie (MRT). (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 01.04.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Die Entscheidung für die Austragung der Olympischen Spiele in Peking sehe ich - genauso wie Peter Struck - als Chance, direkt bei der chinesischen Führung für mehr Demokratie und Menschenrechte zu werben. Es sei politische Pflicht, die Spiele nicht passiv zu begleiten, sondern Kritik denjenigen, denen sie gilt, vorzutragen. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 19.03.2008 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern die chinesische Regierung dazu auf, sich für eine friedliche Beendigung der Unruhen in Tibet zu entscheiden und das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit aller Tibeterinnen und Tibeter zu gewährleisten. Direkte Verhandlungen über die Zukunft Tibets zwischen der chinesischen Regierung und dem Dalai Lama sind dabei unbedingt notwendig, um eine weitere Eskalation zu verhindern. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort 08.04.2008 von Katrin Kunert Die Linke

(...) Ein Boykott der Spiele in Peking bringt daher die Gefahr mit sich, dass die Bereitschaft der chinesischen Führung zum Dialog in Menschenrechtsfragen abnimmt. (...) Ich bezweifle, dass das Schwergewicht, das international zur Beilegung der Darfur-Krise offenbar gelegt wird, nämlich die Stationierung einer "hybriden" UN/AU-Mission einen stabilisierenden Effekt haben wird. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich glaube nicht, daß die Welt untergeht. Ich bereite keine Notkäufe vor, sondern meine Osterferien. Die internationale Geld- und Finanzpolitik wird angemessen auf die Probleme reagieren. (...)