Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 23.04.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Das Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit verzeichnet seit 2005 eine sich beständig halbierende Zahl der aufgetretenen BSE-Fälle, das ist ein gutes Zeichen und gleichzeitig ein Hinweis auf die Wirksamkeit der entschlossenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen der letzten Jahre, aber keinesfalls Grund zur Entwarnung. Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung plädiert vernünftigerweise für die Aufrechterhaltung der strengen Vorsichtsmaßnahmen in Krankenhäusern sowie den Zucht- und Schlachtbetrieben. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 22.04.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist nicht gelungen, eine kritische Auswertung der so genannten Zehn-Jahres-Strategie der UNODC vorzunehmen. Es steht daher zu befürchten, dass die UNODC an den Empfehlungen für eine repressiv ausgerichtete Drogenpolitik festhalten wird, aus Sicht der Grünen im Bundestag führt aber an einer rationaleren Suchtmittelpolitik kein Weg vorbei. Dazu gehört auch die Entkriminalisierung von Cannabis, damit ist für uns keine Verharmlosung des Cannabiskonsums verbunden, allerdings glauben wir, dass die derzeitige Kriminalisierung der Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten der falsche Weg ist. (...)

Frage von adolf s. • 15.04.2008
Frage an Gregor Gysi von adolf s. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch wenn ich eine "gottlose Gesellschaft" fürchte, glaube ich, sollen Menschen, die eine Verfassung erarbeiten, nicht so tun, als ob dies im Namen Gottes geschehe. Das Problem ist immer, dass zu Beginn vieler Verfassungen auf Gott hingewiesen wird, so als ob dieser mit der Verfassung etwas zu tun hätte, Verfassungen werden von Menschen geschrieben und geändert und das sollte auch in ihren Präambeln zum Ausdruck kommen. (...)