(...) da ich selbst sehr gern Fahrrad fahre, liegt mir die Sicherheit und der Ausbau von Fahrradwegen sehr am Herzen. Da ich jedoch als Bundestagsabgeordneter hier selbst keine Entscheidungskompetenz besitze, habe ich Ihre Frage an die Nürnberger SPD-Stadtratsfraktion weitergeleitet. (...)
(...) Zur Gebührenordnung für Zahnärzte: Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass mit der Novellierung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ein angemessener Honorarzuwachs gegenüber der geltenden GOZ angestrebt werden sollte. Dieser wird sich aus der neuen Struktur des Gebührenverzeichnisses und einer Punktwertanhebung ergeben und ist in seiner absoluten Höhe politisch zu entscheiden. (...)
(...) Dennoch muss ich Ihnen leider mitteilen, dass in naher Zukunft keine Änderung, erst recht keine Senkung der Kfz-Steuern für Dieselfahrzeuge, ansteht. Ohnehin sind die zurzeit zum Erliegen gekommenen Reformbestrebungen bei der Kfz-Steuer auf eine Besteuerung nach Abgaswerten ausgerichtet und nicht nach Kraftstoffart, dies halte ich auch für das richtige umweltpolitische Signal, gerade auch, um noch mehr Druck auf die Kfz-Hersteller auszuüben, Autos mit niedrigeren Verbrauchswerten herzustellen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform "Abgeordnetenwatch" ziehe ich den direkten Austausch vor.
Sehr geehrter Herr Kühnle,
