Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 09.02.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Ich habe nicht vor, mich in lizaswelt zu vertiefen. Antisemitismus ist das Thema zahlreicher Bücher und Artikel mit einer Reichweite von wissenschaftlich und seriös bis unerträglich. Aber das ist Ihnen ja sicher bekannt. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 23.04.2009 von Thomas Kossendey CDU

(...) Nun ist es so, dass Lehrerinnen und Lehrer, die beispielsweise Kollegen vertreten und damit „Mehrstunden“ anhäufen, nach den Grundsätzen des Lehrerarbeitszeitrechts diese nicht durch außerunterrichtliche Tätigkeiten ausgleichen können. Aus diesem Grund geht es nicht, dass Lehrer ihre geleisteten „Mehrstunden“ in den Schulferien ableisten. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 17.03.2009 von Martin Gerster SPD

(...) Ergänzend wurde mir mitgeteilt, dass das Beamtenrecht einen Anspruch auf Zulassung zu einem Laufbahnwechsel in eine höhere Laufbahn ebenso wenig wie einen Anspruch auf Beförderung kennt. Die schlichte Wahrnehmung einer höherwertigen Funktion gewährt keinen Anspruch auf statusrechtliche Übertragung des deren Bewertung entsprechenden statusrechtlichen Amtes. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.02.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Ziegner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 31. Januar 2009 und für Ihre lobenden Worte über unseren Antrag zum Abbau zu Hindernissen beim Ehegattennachzug. Darüber habe ich mich gefreut.