Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver S. • 15.02.2009
Frage an Dieter Wiefelspütz von Oliver S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es ist freilich eine Selbstverständlichkeit, daß auch im Internet das Strafrecht gilt. Deshalb bin ich für alle verantwortbaren Maßnahmen, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, zumindest aber einzudämmen. Ich bin deshalb entschieden der Auffassung, daß auch über das Blockieren von Internetseiten nachgedacht werden muß, freilich auf einer technisch ausgereiften und rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage. (...)

Frage von Anja K. • 15.02.2009
Frage an Gabriele Groneberg von Anja K. bezüglich Verkehr
Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 20.02.2009 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Aus meinem persönlichen Umfeld kenne ich einige, die sich aufgrund des Anreizes einen neuen Kleinwagen gekauft haben. (...) Ich begreife die Umweltprämie als Chance, auch für Menschen wie Sie. (...)