Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Angesichts dieser Aussagen und der auch national hohen Unterstützung für die Landwirtschaft scheint mir, dass die deutsche Landwirtschaft in Europa durchaus sehr wettbewerbsfähig ist. (...)

(...) Dies entspricht der Erfahrung aus der ganz überwiegenden Zahl der Lebenspartnerschaften. Daher entfällt normalerweise der Alleinerziehendenzuschlag, wie es ja auch wäre, wenn die Partner heiraten würden. (...)

Sehr geehrte Frau Springer,

Ihre Fragen fallen in den Zuständigkeitsbereich meines Kollegen, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Daher möchte ich Sie bitten, sich dorthin zu wenden. Sie erreichen ihn unter

(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Ich kann Ihren Unmut nachvollziehen - doch um mir ein genaues Bild Ihrer Situation machen zu können, bräuchte ich mehr Hintergrundinformationen von Ihnen. (...)

(...) denkbar ist alles, aber eine Koalition mit der Linken im Bundestag ist momentan und auch in der nächsten Legislaturperiode unrealistisch angesichts der klaren Erklärungen der Linken, nicht mitregieren zu wollen. Deshalb ist das Programm der Linken keine glaubwürdige Grundlage für künftige Koalitionsüberlegungen, wenn eine Regierungsbeteiligung aus Angst vor der Realität von Anfang an ausgeschlossen wird. (...)

(...) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist damit eine demokratisch legitimierte Verfassung und ist für das gesamte deutsche Volk in den heutigen Grenzen Deutschlands gültig. (...)