Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan S. • 30.04.2009
Frage an Krista Sager von Jonathan S. bezüglich Umwelt
Portrait von Krista Sager
Antwort 25.05.2009 von Krista Sager BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Um einen spürbaren Klimaeffekt zu erreichen, müssten 50 neue AKW in Deutschland gebaut werden - eine absurde Vorstellung. Außerdem wird bei den meisten Ausführungen zur Klimabilanz der Atomkraft der Blick darauf verengt, dass ein Atomkraftwerk bei der Stromerzeugung kaum CO2 emittiert. Betrachtet man dagegen die gesamte Produktionskette vom Uranabbau bis zur Entsorgung, erzeugt die Atomkraft erhebliche Mengen an CO2, die den ohnehin marginalen Beitrag der Atomkraft zum Klimaschutz weiter reduzieren. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 06.05.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Der Umweltaspekt der Prämie wird durch die Erneuerung des Kraftfahrzeugbestandes (die zu verschrottenden Wagen müssen älter als neun Jahre alt sein) und die Vorgabe, dass die neuzugelassenen Wagen mindestens die Euro 4 Norm erfüllen müssen, deutlich. Über die Regelung zur Kfz-Steuer gibt es weitere Anreize zum Kauf besonders umweltschonender Autos. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 19.06.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Das Ergebnis meiner Überlegungen entnehmen Sie bitte meiner Persönlichen Erklärung vom gestrigen Tag, die Sie auf meiner Internetseite (www.laleakguen.de) finden. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 30.04.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Natürlich würde ich mir wünschen, dass auf keinem Server, in keinem Land der Welt irgendwelche kinderpornographischen Inhalte liegen. (...) Das hat aber nichts mit den Internetsperren zu tun. (...)

Frage von Jörg B. • 30.04.2009
Frage an Ulrich Kelber von Jörg B. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 05.05.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ob es nach den gesetzlichen und vertraglichen Vereinbarungen und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1976 möglich wäre, den Opfern den Klageweg gegen den Verursacher wieder zu eröffnen, kann ich als Nichtjurist nicht beurteilen. Ich bin aber überzeugt, dass wir mit dem eingeschlagenem Weg den deutschen Conterganopfern dauerhafter und nachhaltiger helfen als es eine Schadensersatzklage könnte. (...)