Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich denke wir sind uns einig: Sexuell orientierte Gewalt gegen Kinder ist ein abscheuliches Verbrechen und wir dürfen der kommerziellen Verbreitung über das Internet nicht tatenlos zusehen. Die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet hat in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen und deshalb müssen wir die Sperrung von entsprechenden Internetangeboten (auch aus dem Ausland) anstreben. Dafür brauchen wir eine gesetzliche Grundlage. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen vom 02.05.2009. Die von mir genannten Zahlen und Daten stammen aus dem Bundeskriminalamt, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik des Bundesinnenministeriums sowie aus dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. (...)

(...) Nun zu ihrer eigentlichen Frage: Ich habe „Hartz IV“ immer abgelehnt, weil das Gesetz einer Philosophie folgt, die ich nicht teile. (...) Und es gibt keine Sprechstunde, in denen ich nicht mit Schicksalen konfrontiert werde, die einen „Hartz-IV-Stempel“ tragen. (...)

(...) Mai haben mich erreicht. Die Ausschussmehrheit entscheidet, wann welche Anträge auf die Tagesordnung gesetzt werden. Nach der Anhörung muss es eine Beratung und Beschlussfassung in den Ausschüssen geben. (...)

(...) Die Goethe-Institute leisten weltweit hervorragende Arbeit und halten sich selbstverständlich an Recht und Gesetz. (...)