Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katherina Reiche
Antwort 15.05.2009 von Katherina Reiche CDU

(...) Die Beschreibung Ihrer Studienbedingungen und der Probleme, die sich aus verschultem Curriculum und häufigen Prüfungen ergeben, bestätigen meine Einschätzung, dass sich die Umsetzung der „Bologna-Studienreform“ und die Einführung der Studiengänge zum Bachelor und Master nach wie vor schwierig gestalten. Die Studienreform ist in dieser Legislaturperiode sowohl in der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion als auch im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung mehrfach z.T. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Sie müssen diese Fragen nicht für mich beantworten. Ich habe mir meine Meinung zu Paintball schon gebildet: Man zielt und schießt nicht mit Schusswaffen oder diesen nachgebildeten Geräten zum Spaß auf Menschen, egal wie. (...)

Frage von Albert R. • 12.05.2009
Frage an Klaus Ernst von Albert R. bezüglich Recht
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 25.10.2012 von Klaus Ernst BSW

(...) Herr Ernst hat dazu keine Meinung. Denn leider geht aus Ihrer E-Mail nicht hervor, auf welche Weise die Stadt Wörth am Main den Verkauf Ihres Grundstücks blockiert. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 29.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Gleichwohl halte ich das access-blocking im Falle von Kinderpornographie für eine sinnvolle Ergänzung der polizeilichen Kriminalprävention. Ich verstehe NICHT, wie man dagegen im Grundsatz etwas haben kann. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 13.05.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Dabei anerkenne ich auch, dass die Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen noch eine Reihe von Verbesserungen erzielt haben. Anders als bei dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, bei dem ich gegen das Mehrheitsvotum meiner Fraktion mit "Nein" gestimmt hatte, halte ich das Pro oder Contra zum BKA-Gesetz nicht für eine Gewissensfrage. Auch halte ich das Gesetz nicht für grundgesetzwidrig, wie die meisten Experten bei der Anhörung zum BKA-Gesetz bestätigt haben. (...)