Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 26.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Es gibt tatsächlich eine erhebliche Wehrungerechtigkeit, weil ein erheblicher Teil der jungen Männer "ausgemustert" wird. Ich persönlich halte ein soziales Pflichtjahr trotzdem für den falschen Weg. Ich fände es wichtiger, die Freiwilligendienste erheblich auszubauen und ihre Akzeptanz und Anerkennung noch weiter zu erhöhen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrte Frau Kratzer,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. Juni 2009.

Ich verweise auf meine Antwort vom 8. Juni 2009 und bedauere Ihnen keine anderen Auskünfte erteilen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 12.06.2009 von Jörn Thießen SPD

(...) Auch den Posten des Sektenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion bekleide ich nicht als evangelischer Pastor. Es ist eine politische Aufgabe, mich mit Psychokulten und pseudoreligiösen Gruppierungen im Hinblick darauf zu beschäftigen, ob sie sich rechtskonform und im Rahmen des Grundgesetzes bewegen - insbesondere dann, wenn sie als konfliktträchtig gelten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 19.06.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Waffengesetz unterscheidet nur zwischen Messern und Hieb-und Stoßwaffen als zwei Kategorien von Waffen. Hieb-und Stoßwaffen sind immer Waffen, Messer nur unter bestimmten weiteren Bedingungen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 16.06.2009 von Ulrike Flach FDP

(...) In Bezug auf die mögliche staatliche Unterstützung und die sozialen Kosten einer Insolvenz, muss ich jedoch aus der Position als Haushälterin und Bundespolitikerin antworten. Aus meiner Sicht ist die geordnete Insolvenz der Arcandor die beste und zielführendste Lösung. Ich möchte Ihnen dies an drei Punkten deutlich machen: (...)