Frage von Eberhard S. • 23.12.2006

Antwort von Herta Däubler-Gmelin SPD • 29.12.2006
Sehr geehrter Herr Sonntag,
Sehr geehrter Herr Sonntag,
Sehr geehrte Frau Steinbauer,
Sehr geehrter Herr Steinbauer,
(...) Schließlich kann Solidarität keine Einbahnstraße sein. Dass nunmehr Versicherte für Gesundheitsschäden als Folge von Schönheitsoperationen, Tätowierungen und Piercings selbst aufkommen müssen, ist immerhin ein Fortschritt. Wir werden weiterhin alle Mühe aufbringen, um die Allgemeinheit der Versicherten vor der finanziellen Mithaftung für einige Leichtsinnige zu schützen. (...)
(...) Es gibt seit Jahrzehnten Erfahrungen mit Zechenschließungen und der notwendigen Sicherung der Anlagen gegen Bergschäden und andere ökologische Folgen. (...) Diese Folgekosten, sind nach Bergrecht vom Verursacher zu tragen. (...)