Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudolf W. • 03.01.2007
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 19.01.2007 (...) Die Rentenkasse war iRentenkasseen Jahren unter der rot-grünen Bundesregierung massiv unterfinanziert, der stabile Rentenbeitrag von 19,5 Prozent ein Trugbild und nur durch einen wiederholten Griff in die Schwankungsreserve als „eiserne Reserve“ der Rentenkasse möglich. In dem Zeitraum 2002 bis 2005 ist diese Rücklage von knapp 14 Mrd. (...)
Frage von Günther S. • 03.01.2007
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 25.01.2007 (...) Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, Bürger in der Sprechstunde im Rathaus usw. haben in nicht rauchfreien Räumen keine Wahl. Deshalb brauchen wir an dieser Stelle vernünftige Regelungen. (...)
Frage von Günther S. • 03.01.2007
Antwort von Hartwig Fischer CDU • 29.01.2007 (...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehe ich davon aus, dass der oben erwähnte Kompromissvorschlag als eine gute Grundlage dient, ein möglichst einheitliches Rauchverbot in Deutschland einzuführen. (...)
Frage von Sascha F. • 03.01.2007
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 17.01.2007 (...) von unausgegorenen und übereilten Vorschlägen, Computerspiele mit vermeintlich Gewalt verherrlichenden Inhalten (insbesondere „Ego-Shooter“) zu verbieten oder ihre Nutzung unter Strafe zu stellen, halte ich nichts. (...)
Frage von Matthias R. • 02.01.2007
Antwort von Konrad Schily FDP • 16.07.2007 (...) Daher werden Ihre Besorgnisse hier aufgefangen. Generell müssen im Gesundheitssystem die Leistungsbeziehungen neu gedacht werden und die verhindernde Bürokratie abgeschafft werden - dann wird es auch transparenter! Statt vieler Kontrollmechanismen - "die Kontrolle der Kontrolle"- muss das System subsidär aufgebaut werden. (...)
Frage von Matthias R. • 02.01.2007
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 08.01.2007 Sehr geehrter Herr Radlinger,
hier meine Antworten auf Ihre Fragen:
Welche Maßnahmen sind im Gesundheitswesen zu treffen, um die solidarische Beteiligung der gesamten Bevölkerung zu erreichen (Einnahmenseite)?