Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Neben staatliche Kontrollen und die Förderung neuer Energieanbieter halte ich aber auch Entscheidungen der Verbraucher zum Wechsel ihres Stromanbieters für wichtig, um den Wettbewerb in Deutschland zu verstärken. Nicht alle Stromerzeuger haben ihre Preise erhöht und deshalb kann sich ein Wechsel für die Verbraucher auch finanziell lohnen. (...)

(...) Antwort: Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag möchte die Nichtraucher besser als bisher schützen. Es soll zukünftig in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos, sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisegaststätten und Discos ein generelles Rauchverbot gelten. (...)

(...) zu 10) Die Messmethoden, auch für Feinstaub, haben sich in den letzten Jahrzehnten erheblich verbessert. Es sollte ein praktikabler Grenzwert gefunden werden, der dann eingehalten werden muss (...)

(...) Es ist wichtig, festzuhalten, dass es sich um die erste Reform seit vielen Jahren handelt, die keine wesentlichen Leistungskürzungen und keine generellen Kostenerhöhungen für die Versicherten vorsieht. (...)