Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars T. • 15.05.2007
Antwort von Petra Merkel SPD • 09.07.2008 (...) Damit sollen mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig die Chance erhalten, einen Anteil am Erfolg des Unternehmens zu erhalten. Die SPD hat mit der Fondslösung eine innovative Lösung durchsetzen können, die gerade auch nicht börsennotierten Unternehmen hilft, Mitarbeiter zu beteiligen. (...)
Frage von Carsten S. • 15.05.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 14.06.2007 (...) Sie meinen abschließend, dass die Altersvorsorge außerhalb von Riester und Rürup durch zusätzliche Steuern ad absurdum geführt werde. Hier weise ich darauf hin, dass es noch nie so viele Möglichkeiten gegeben hat, sehr steuergünstig eine Altersvorsorge aufzubauen. Bei Riester kann man Zulagen oder einfach den Sonderausgabenabzug der Beiträge wählen. (...)
Frage von Andreas Otto L. • 15.05.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 18.05.2007 (...) aktuell wird der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages abschließend beraten. Weitere Schritte im Gesetzgebungsverfahren, vor der Verkündung und dem Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform, sind die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Deutschen Bundestag und der "Zweite Durchgang" der Reform im Bundesrat. Nach meinen Informationen wird die Gesetzesreform am 1. (...)
Frage von Gregor B. • 15.05.2007
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 14.06.2007 (...) In der Tat fordern wir die LINKE. die Abschaffung der NATO, da sie kein Verteidigungsbündnis mehr ist, sondern ein Bündnis von Staaten, die entweder über die Instution NATO völkerrechtswidrige Angriffskriege (Jugoslawien) oder aber unter Hinzuziehung von NATO-Strukturen völkerrechtswidrige Angriffskriege (Operation Enduring Freedom, Irak-Krieg) führen. Nicht Russland oder China, brechen die internationale Rechtsordnung in Fragen von Frieden und Krieg wiederholt und substantiell, sondern leider das so genannte westliche Wertebündnis. (...)
Frage von Arne P. • 15.05.2007
Antwort von Karl Diller SPD • 13.06.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
"Die Antwort auf die Fragen wurden Herrn Arne Pannen persönlich zugeleitet."
Mit freundlichen Grüßen
Karl Diller, MdB
Frage von Florian G. • 15.05.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.05.2007 (...) Ihre Nachricht hat mich erneut davon überzeugt, wie ungerecht und ausbeuterisch die Verhältnisse in der Wirtschaft inzwischen geworden sind. Ich hoffe, dass Sie sich gewerkschaftlich organisieren und engagieren, um Schrittweise dafür einzutreten, dass sich die Verhältnisse ändern. (...)