Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.07.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich möchte Ihnen zuerst für Ihr großes Engagement bei der Betreuung behinderter Menschen danken. Ich kann auch nachvollziehen, dass Sie über den Ablauf des Verfahrens und die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde enttäuscht sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die genauen Zahlen der ablehnenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts habe ich nicht parat, aber die Größenordnung, die Uwe Wesel schildert, dürfte wohl stimmen. Allerdings sind die von Ihnen angedeuteten Schlußfolgerungen wohl nicht gerechtfertigt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.06.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin seit Jahren der Auffassung, daß auch das deutsche Volk im Rahmen einer Volksabstimmumg über die EU-Verfassung abstimmen sollte. Die dazu erforderliche Änderung des Grundgesetzes ist bislang nicht an mir gescheitert. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 19.07.2007 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Sie haben Recht, die BR Deutschland hat das ILO Abkommen 169 bisher nicht unterzeichnet und ich muss Ihnen sagen, ich war darüber überrascht und enttäuscht. (...) Für Sie sicher nicht zufriedenstellend, aber abschließend möchte ich doch feststellen, dass auch ohne ILO 169 es in Deutschland einen guten Minderheitenschutz gibt und betroffene Angehörige z.B. von indigen lebenden Völker andere Wege haben, Ihre kulturelle Identität in Deutschland, so gut wie es außerhalb ihrer Heimat geht, zu pflegen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 29.06.2007 von Katherina Reiche CDU

(...) Der Anbau gentechnisch gezüchteter Sorten wird vom einzelnen landwirtschaftlichen Betrieb unabhängig von seiner Betriebsform je nach dem, wie lukrativ er aus ökonomischer und pflanzenbaulicher Sicht erscheint, entschieden. Vor allen dort, wo der Infektionsdruck des Maiszünslers hoch ist, gibt es Interesse an den zugelassenen resistenten Sorten. (...)