Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 16.10.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Ich hatte in einem früheren Stadium der Diskussion vorgeschlagen, eine Bahnanleihe auszugeben. Dafür lässt sich jedoch aus den oben genannten Gründen keine politische Mehrheit finden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 19.10.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Aber genauso ist es auch nicht wahrscheinlich, dass man die Zustimmung zu der Alternative bekommt, nämlich einem steuerfinanzierten Niveau, das aber eine dramatisch geringere Absicherung gewährleistet als heute über Beiträge. Ich vermute übrigens, dass darauf die Vorschläge aus CDU und FDP abzielen, die unter dem Stichwort "Systemwechsel" die Ausgaben für den Sozialstaat drastisch kürzen oder ihn teilweise sogar ganz abschaffen wollen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Und ich habe im Rahmen der Diskussionen über die Einführung eines islamischen Feiertages in Deutschland eine Untersuchung dazu anfertigen lassen, in wieviel Ländern mit überwiegend islamgläubiger Bevölkerung es christliche Feiertage gibt. Zu meiner eigenen Überraschung haben nicht weniger als 18 Staaten mit islamischen Bevölkerungsmehrheit ein oder mehrere christliche Feiertage als amtliche Feiertage. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 15.10.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Es ist bekannt, dass mangelnde Integration die Bereitschaft der Radikalisierung erhöht. Was wir deshalb brauchen, ist ein positiver und offener Dialog mit der großen Mehrheit der in Deutschland lebenden Muslime. Noch immer beherrschen zu viele Vorurteile die gegenseitige Wahrnehmung. (...)