Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.10.2007

Sehr geehrte Frau Matthes,

unsere Verfassung garantiert die Religionsfreiheit, auch für Herrn Dr. Köhler. Ich sehe daher keinen Grund, seine ersichtlich in einem religiösen Kontext gemachten Äußerungen zu kommentieren.

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 10.10.2007

(...) Deutschland hat nach dem 11. September 2001 dazu beigetragen, Afghanistan als Ausgangsbasis des internationalen Terrors vom radikal-islamischen Taliban-Regime zu befreien. Wir haben Verantwortung für Sicherheit und Wiederaufbau in diesem Land übernommen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 11.10.2007

(...) Das Grundgesetz schützt den Bürger insbesondere vor STAATLICHER Zensur. (...) Da es Ihnen jedoch freisteht, das Angebot von Google zu nutzen oder eben nicht, sollte in diesem Kontext nicht von "Zensur" gesprochen werden. (...)

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