Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 07.11.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.11.2007 (...) Ihre Schilderungen sind exemplarisch für das „Schachteldenken“ vieler Leistungsträger. Kurzfristiges Denken schadet den hilfebedürftigen Menschen und ist auch oftmals unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten kaum nachvollziehbar: Kosten, die vermeintlich gespart werden, potenzieren sich und kommen auf den einen oder anderen Leistungsträger wieder zurück. (...)
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 07.11.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.11.2007 (...) Viele Werkstätten für behinderte Menschen neigen jedoch dazu, leistungsstarke Beschäftigte an sich zu binden und somit ihrem Auftrag nach § 136 SGB IX, die Vermittlung geeigneter Personen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, nicht nachzukommen. So müssen vor allem mehr berufliche Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten angeboten werden und die Integrationsfachdienste frühzeitig im Fachausschuss der Werkstatt für behinderte Menschen beteiligt werden. (...)
Frage von Esther W. • 07.11.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2007 (...) Die CDU/CSU will augenscheinlich immer noch krampfhaft einen Abstand zur Ehe bewahren. Lebenspartnerschaften werden damit herabgewürdigt. Wir werden im Bundestag daher auf volle Gleichstellung dringen und mit aller Kraft weiter Druck auf die Regierungskoalition ausüben. (...)
Frage von Rüdiger N. • 07.11.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 07.11.2007 Sehr geehrter Herr Neuhaus,
ich bedanke mich herzlich für das freundliche Telefonat, das wir soeben in dieser Angelegenheit geführt haben.
Frage von Rainer G. • 07.11.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 04.12.2007 (...) ich bin der Meinung, dass jede/r die Verantwortung für das, was er/sie sagt, trägt. Wir leben in einem Land, in dem die Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung einen sehr, sehr hohen Stellenwert haben - mit allen Konsequenzen, die sich daraus für den/die Einzelne/n ergeben. Daher bin ich strikt dagegen, dass die Politik regelnd in solche Diskussionen eingreift. (...)
Frage von Joachim H. • 06.11.2007
Antwort ausstehend von Christoph Bergner CDU