Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Randy Nel G. • 22.11.2007
Frage an Michaela Noll von Randy Nel G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Michaela Noll
Antwort 15.01.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Das Ermittlungsinstrument der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ist für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar. Vielleicht ist Ihnen als Anbieter von Internetdienstleistungen bekannt, dass Telekommunikationsunternehmen auch bislang schon Verbindungsdaten - keine Gesprächsinhalte - zu Abrechnungszwecken speichern durften. (...)

Frage von Joachim W. • 22.11.2007
Frage an Heidemarie Wright von Joachim W. bezüglich Verkehr
Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 06.12.2007 von Heidemarie Wright SPD

(...) 4. Auch wenn es polemisch gemeint ist: sie haben Recht, wenn Sie die SPD als „Partei der Klima-Gutmenschen mit großem Füllhorn“ bezeichnen. Die Grünen würden dies sicher auch gerne für sich beanspruchen, aber den Bundesumweltminister und die überzeugendsten Antworten stellen wir. (...)

Frage von Thomas B. • 22.11.2007
Frage an Carsten Müller von Thomas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Carsten Müller
Antwort 27.11.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Die Vorratsdatenspeicherung ist nur eines der Ermittlungsinstrumente der Sicherheitsbehörden, das jedoch meines Erachtens im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen für die wirksame Aufklärung auch gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. Unbestritten bleibt allerdings auch, dass immer wieder Sicherheitslücken gefunden werden können. (...)