Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 24.06.2008

(...) Es war jedoch durch die tiefgreifenden politischen Änderungen, die die deutsche Einheit mit sich gebracht hat, seinerzeit nötig geworden, Stichtagsregelungen zu finden, die in Ihrem persönlichen Fall besonders schwerwiegend ausgefallen sind. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 12.12.2007

(...) Der Manipulationsgefahr bei Wahlgeräten steht daher der tatsächlich feststellbare Nachteil der Urnenwahl gegenüber, dass es zu ungültigen Stimmabgaben und Auszählungsfehlern kommen kann. Wenn es also in technischer und rechtlicher Hinsicht keine Bedenken gegen den Einsatz von Wahlcomputern nach dem derzeitigen Untersuchungsstand gibt, müssen aber dennoch weitere Aspekte in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. (...)

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