Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Victoria S. • 16.07.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 17.08.2009 (...) Mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I haben wir der Lebensarbeitsleistung älterer Menschen trotzdem noch einmal einen ganz besonderen Stellenwert eingeräumt. Gemeinsam mit meiner Fraktion und meiner Partei setze ich mich seit Jahren dafür ein, älteren Menschen vermehrt Chancen zu geben und den Betrieben klar zu machen, dass ältere Arbeitnehmer viele Qualitäten mit sich bringen, auf die es sich zu setzen lohnt. (...)
Frage von Karl-Emil K. • 16.07.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 17.07.2009 (...) dieser Koalitionsbruch der CDU war von langer Hand vorbereitet - ich vermute mal, auch mit Billigung der Kanzlerin. Die CDU rechnet sich bei einer Wahl am 27.9. (...)
Frage von Erich H. • 16.07.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2009 (...) ich war nie in der KPD und mit Herrn Meyer habe ich mich nach einer gebührenden Entschuldigung schon vor Jahren wieder vertragen. Doch, was hat all das mit der DDR zu tun? (...)
Frage von Gundula S. • 16.07.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.07.2009 Sehr geehrte Frau Schmidt,
schon aus Datenschutzgründen gebe ich hier grundsätzlich keine detaillierten Auskünfte über meine Mitarbeiter.
Frage von Wilfried T. • 16.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) DIE LINKE fordert das Access Blocking auszuschließen und alle Datenbanken zur Erfassung kinderpornographischer Inhalte strikter rechtsstaatlicher Kontrolle zu unterstellen, sowie richterliche Vorbehalte und effektiven Rechtsschutz stets zu ermöglichen, um Missbrauch durch Ermittlungsbehörden sowie anderer staatlicher und privater Stellen auszuschließen. Am aller wichtigsten ist, dass die Personal und Sachmittel deutlich erhöht werden, denn Zugangserschwerung dient nicht der Bekämpfung des Kindesmissbrauchs. (...)
Frage von Gerhard N. • 16.07.2009
Antwort von Michael Brand CDU • 23.07.2009 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,