Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian M. • 04.04.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 10.04.2008 (...) ich habe in den vergangenen Tagen mehrfach meine Meinung geäußert, dass die Athletinnen und Athleten die Möglichkeit erhalten sollten, sich außerhalb der Sportwettbewerbe kritisch äußern zu dürfen und auf ihr Recht auf Meinungsfreiheit pochen sollen. Kritik an Menschenrechtsverletzungen in China muss für die Sportler möglich sein, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Meiner Ansicht nach sollten Proteste bei der Eröffnungsfeier oder bei Pressekonferenzen erlaubt sein. (...)
Frage von Enrico W. • 04.04.2008
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 14.04.2008 Sehr geehrter Herr Weigelt,
Frage von Enrico W. • 04.04.2008
Antwort von Andreas Jung CDU • 09.05.2008 (...) Sie fragen zudem nach einer Steuerentlastung für reine Biokraftstoffe. Ich setze mich dafür ein, die Besteuerung in diesem Bereich zumindest teilweise zurück zu nehmen, diese Forderung habe ich auch in meiner Rede anlässlich der aktuellen Stunde im Bundestag zu der Frage der Biokraftstoffe im April vertreten (Plenarprotokoll 16/153). (...)
Frage von Enrico W. • 04.04.2008
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Enrico W. • 04.04.2008
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 15.04.2008 (...) Für Deutschland fordert die LINKE Steuerbefreiungen für biogene Reinkraftstoffe statt Beimischungsquoten. Ziel muss es sein, Agrokraftstoffe regional herzustellen und einzusetzen. (...)
Frage von Enrico W. • 04.04.2008
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 25.04.2008 (...) Anbei übersende ich Ihnen den Entschließungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion zum Biokraftstoffquotengesetz und einige Pressemitteilungen zur Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung zur Kenntnis. Den Unterlagen können Sie die Position der FDP entnehmen. (...)