Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 21.04.2008

(...) Der Drogenkonsum insbesondere durch Jugendliche stellt ein ernst zu nehmendes gesellschaftspolitisches Problem dar. Um aus einer meiner Antworten zu zitieren: "Man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken." (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.05.2009

Sehr geehrter Herr Dienemann,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit direkt mit meinem Wahlkreisbüro in Verbindung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Künast

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.04.2008

(...) Die im Zusammenhang mit dem Autohandel entstehenden Probleme und Zumutungen für die Bürger werden auch von den Bezirksämtern Neukölln und Tempelhof-Schöneberg als nicht tolerabel bezeichnet. Dabei ist Neukölln, wie die Leiterin des Ordnungsamtes sagte, leidtragend, ohne den Autohandel, der auf Tempelhofer Gebiet stattfindet, beeinflussen zu können. Das zuständige Bezirksamt Tempelhof hat gegenüber den Generalpächtern im Gewerbegebiet bereits Auflagen erlassen, die nach Angaben des Stadtrates nur "mehr schlecht" von diesen umgesetzt wurden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 14.04.2008

(...) Es ist sehr bedauerlich, wenn bestimmte Bürger und Bürgerinnen elementare Regeln des Zusammenlebens der Vergessenheit anheim geben. Die von Ihnen beschriebenen Verhältnisse sind nicht zu tolerieren und das zuständige Ordnungsamt oder auch die Polizei müssen eingreifen – nicht zuletzt aus hygienischen Gründen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 15.04.2008

Sehr geehrter Herr Dienemann,

ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrer Frage an meinen SPD-Fraktionskollegen Ditmar Staffelt zu wenden. Er ist unter anderem für den Stadtteil Berlin-Britz der zuständige Wahlkreisabgeordnete.

E-Mail-Adresse