Frage von Kurt G. • 15.04.2008
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD
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Frage von Jürgen D. • 15.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.04.2008
Sehr geehrter Herr Dienemann,
Ihre Nachricht vom 15. April hat mich erreicht.
Frage von Alexander W. • 15.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.04.2008
(...) ich bin seit geraumer Zeit der Überzeugung, daß Mautdaten im Einzelfall kraft richterlicher Anornung zur Aufklärung schwerer Straftaten heranzuziehen sind. Sie können ganz sicher sein: Ich werde nicht locker lassen, bis diese Befugnis gesetzlich geregelt ist. (...)
Frage von Walter M. • 15.04.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 21.04.2008
(...) Im Bereich der Urheberrechte, aber eben nur da, ergibt sich eine Gleichstellung mit dem seriösen Film. Ein illegaler Download bleibt eben ein illegaler Download auch wenn es sich bei der Datei um einen Pornofilm handelt. Von Erpressung kann daher keine Rede sein. (...)
Frage von Lutz M. • 15.04.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 21.04.2008
(...) Ich sage an dieser Stelle daher aber auch, dass ich zum Thema Europa auch sehr viel positives Feedback aus Hamm und Umgebung erhalte. Das verwundert nicht: Nordrhein-Westfalen profitiert außerordentlich von der Europäischen Union. Ich habe in diesem Forum auch schon ausgeführt, dass ich glaube, dass der EU-Vertrag viele positive Neuerungen bringt. (...)
Frage von Claudia M. • 15.04.2008
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP