Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.04.2008

(...) ich fühle mich durch unerbetene kommerzielle Telefonanrufe genau so belästigt wie Sie. Ich rate Ihnen, schriftlich die Unterlassung solcher Belästigungen anzumahnen. (...)

Frage von Lieselotte A. • 15.04.2008
Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 26.06.2008

(...) Ein Großteil dieser Futtermittel – vor allem Sojaschrot und Maiskleberfutter – stammen von gentechnisch veränderten Pflanzen. 2006 lag der Anteil gentechnisch veränderter Sojabohnen an der gesamten Anbaufläche in den USA bei fast 90 %, in Argentinien nahe zu 100 % und in Brasilien rund 60 %. So kommen natürlich auch gentechnisch veränderte Futtermittel nach Deutschland, die Soja-Einfuhr beläuft sich auf rund 4 Mio. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 17.04.2008

(...) die Tarifergebnisse liegen ja gerade erst vor. Die Bezüge für die Beamten werden bekanntermaßen vom Gesetzgeber festgelegt, diese Anpassung erfolgt über das Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz. Da noch kein Entwurf vorliegt, kann ich an dieser Stelle auch zum genauen Inhalt keine Angaben machen, wie mein Kollege Dieter Wiefelspütz jedoch bereits erklärte, gibt es bei den Beamten durchaus Nachholbedarf. (...)

Frage von Michael S. • 15.04.2008
Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 25.06.2008

(...) Was Sie die " Rückkehr der alten Pendlerpauschale" nennen, entspricht dem von mir geschilderten Vorschlag der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD Bundestagsfraktion. Einen Freibetrag - den es übrigens nicht exklusiv für Abgeordnete, sondern beispielsweise in Form der Werbekostenpauschale für alle Steuerzahler gibt - finde ich noch viel besser, weil ja der steuerliche Anreiz steigt, das Auto ganz stehen zu lassen. (...)

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