Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jaqueline R. • 19.04.2008
Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2008

(...) meiner Ansicht nach geht die Ausspähung von Privatwohnungen deutlich zu weit, in einer freiheitlichen Gesellschaft wie der unseren ist der „überwachungsfreie Raum“ der Normalfall und dies muß auch so bleiben. Insbesondere gilt dies für Privaträume, dies ist auch vom Verfassungsgericht klar bestätigt worden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 25.04.2008

(...) Weitergehende Forderungen, insbesondere nach der Abschaffung des Ehegattenunterhalts, halte ich nicht für gerechtfertigt. Meiner Ansicht nach sind Ehegatten auch nach dem Scheitern der Ehe füreinander verantwortlich, zumindest im gewissen Umfang. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen ein Ehegatte für die Familie seine berufliche Entwicklung zurückgestellt und nunmehr keine oder nur noch eingeschränkt die Möglichkeit hat, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. (...)

Portrait von Clemens Bollen
Antwort von Clemens Bollen
SPD
• 13.06.2008

(...) Es gibt viele unterschiedliche Faktoren, weshalb Menschen nicht zur Wahl gehen: Unzufriedenheit mit den politischen Parteien oder zum Beispiel das Gefühl, mit einer Stimme allein nichts ausrichten zu können. Auch kann Kritik an getroffenen Entscheidungen von Politikern Grund für das Fernbleiben von einer Wahl sein. Deshalb müssen wir uns als Politiker ständig mit der aktuellen Lebenswirklichkeit der Menschen in diesem Land beschäftigen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 19.04.2008

Sehr geehrter Herr Wollert,

ich bin innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Mit freundlichen

Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

E-Mail-Adresse