Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 01.05.2008
Antwort von Rainder Steenblock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2008 (...) herzlichen Dank für die Frage zum Thema Flugplatz Helgoland. (...) Sie ist mit einer Bausumme circa 750.000 Euro deutlich unter der Auftragshöhe von 5 Millionen Euro, ab der die Ausschreibung von öffentlichen Baumaßnahmen vorgeschrieben ist. (...)
Frage von Klaus S. • 01.05.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 20.05.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage zur Schließung des Standorts Butzbach der Arbeitsagentur Gießen, ich kann Ihnen nur zustimmen, dies ist keine sinnvolle Maßnahme. Dies habe ich gegenüber dem Leiter der Arbeitsagentur Gießen auch deutlich gemacht, einen direkten Einfluss auf die Entscheidung der Arbeitsagentur habe ich als Bundestagsabgeordnete aber nicht. (...)
Frage von Benno Z. • 01.05.2008
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 08.05.2008 (...) Dafür können aber das Nebentätigkeitsverbot und die Residenzpflicht aufgehoben werden. Schornsteinfeger könnten zukünftig auch andere Gewerbe ausführen, wenn sie die handwerksrechtlichen Qualifikationen nachweisen. Wer sich um einen Kehrbezirk bewirbt, muss dort zukünftig nicht mehr seinen Hauptwohnsitz haben. (...)
Frage von Jens H. • 01.05.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 09.05.2008 (...) Wenn ich vor der Wahl stünde, arbeitslos zu bleiben oder einer schlecht bezahlten Arbeit nachzugehen, würde ich mich für die Arbeit entscheiden. Ich unternehme allerdings alles mir mögliche, damit möglichst niemand mehr vor diese Wahl gestellt wird. (...)
Frage von Lothar K. • 01.05.2008
Antwort von Axel Schäfer SPD • 08.05.2008 (...) Die Diskussion über einen Beitritt der Türkei in Deutschland, aber auch in anderen Ländern der EU, ist leider oftmals von taktischen Erwägungen im Vorfeld von Wahlen auf Landes- und Bundesebene geprägt. Dies trägt in der Regel nicht zur Sachlichkeit bei, weil hier Ängste und Sorgen instrumentalisiert werden. (...)
Frage von Heinz B. • 01.05.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 05.05.2008 (...) Lebensjahr selber entscheiden kann, wann er in Rente gehen kann. Voraussetzung dafür ist, dass derjenige einen Rentenanspruch hat, der über dem Grundsicherungsniveau liegt, gleichzeitig sollen alle Zuverdienstgrenzen abgeschafft werden. Dann können die Versicherten selber entscheiden, ob und in welchem Ausmaß sie neben dem Rentenbezug noch arbeiten möchten. (...)