Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Peter B. • 15.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.05.2008 (...) Die ist grundsätzlich auch weiter möglich. Es gab und gibt keine Änderung dahingehend, dass die Altersteilzeit abgeschafft würde. Weiterhin ist Altersteilzeit für über 55jährige möglich und weiterhin erhalten diese einen Aufstockungsbetrag. (...)
Frage von Reinhard B. • 15.05.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 02.06.2008 Sehr geehrter Herr Beckheim,
Ihre Anfrage dürfte sich mit dem Diätenstopp erledigt haben.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
Frage von Bernd A. • 15.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 05.06.2008 (...) Dass die Grundpreise laufend steigen, ist doch eine marktwirtschaftliche Entscheidung der Anbieter, hierzu trägt, neben den immer noch üppigen Gewinnen der Mineralölindustrie vor allem die Verknappung der Rohstoffe bei. Hier wird alle Politik nicht verhindern können, dass die Preise in den kommenden Jahren noch in ganz andere Bereiche steigen werden. (...)
Frage von Sebastian H. • 15.05.2008
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.05.2008 (...) Hier kommt es durch die Gesetzesverschärfungen der Großen Koalition aus dem vergangenen Jahr zu langen Trennungen und persönlichen wie finanziellen Härten für die betroffenen Ehepaare, da sie zunächst eine Deutschprüfung vor der Einreise bestehen müssen. Diese ist teuer - in vielen Ländern nur unter großen Anstrengungen oder gar nicht zu erreichen - und m.E. (...)
Frage von Katharina D. • 15.05.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2008 Sehr geehrte Frau Deubel,
Frage von Katharina D. • 15.05.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 21.05.2008 (...) Dies betrifft auch den Einsatz der sogenannten Recce-Tornados der Bundeswehr, die zur Luftaufklärung eingesetzt werden, die Luftaufnahmen liefern wichtige Informationen über schwer zugängliche Regionen des Landes, die für die ausländischen Truppen und die Hilfsorganisationen gleichermaßen von hohem Wert sind. Die Ergebnisse der Luftaufklärung dienen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und unserer Verbündeten, aber auch dem Schutz der vielen zivilen Helfer und nicht zuletzt auch der afghanischen Bevölkerung. (...)