Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.05.2008

(...) Ich wiederhole zum Mitschreiben: Die Behauptung, die Bundesrepublik Deutschland sei ein Überwachungsstaat, ist GAGAGAGAGAGAGAGA. Oder anders ausgedrückt: GAGAGAGAGAGAGAGA. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 26.05.2008

(...) 2008 danke ich Ihnen sehr herzlich. Sie kritisieren darin, dass von Ihnen gepflegte Morphium-Patienten unter einem Zuviel an Bürokratie leiden - u.a. von Seiten von Berufsgenossenschaft, Krankenkasse und Pflegeversicherung. (...)

Frage von Johannes F. • 17.05.2008
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 20.05.2008

(...) Wir können in der Politik lediglich versuchen die Folgen abzufedern, zum Beispiel mit einer Entlastung der Pendler. Wir arbeiten zur Zeit in meiner Arbeitsgruppe an einer Wiedereinführung der Pendlerpauschale, so können wir zumindest diejenigen, die notgedrungen auf ihr KFZ angewiesen sind etwas entlasten. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 27.05.2008

(...) Bei der Diskussion gilt es allerdings folgendes zu bedenken: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk rechtfertigt sein Online-Angebot damit, dass es zu einer größeren Vielfalt im Internet beitrage. Problematisch ist dabei allerdings, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem publizistischen und wirtschaftlichen Wettbewerb mit privaten Anbietern befindet, der durch die Einnahmen aus den GEZ-Gebühren (7,5 Mrd €) erheblich verzerrt ist. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 11.06.2008

(...) Eine Erhöhung der Diäten wird nie positiv aufgenommen werden, zu keinem Zeitpunkt. Ich gebe Ihnen allerdings Recht, was die Regelungen der Altersversorgung betrifft, hier trete ich seit langem für eine umfassende Reform ein. (...)

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