Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 26.06.2008

(...) Zwar wurden im Jahre 2005 nur etwa fünf Prozent der importierten Palmölmenge verstromt, doch stimme ich Ihnen zu, dass auch diese Menge kritisch zu bewerten ist, da die Vernichtung von tropischen Regenwäldern nicht mit der Zielsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vereinbar ist. Das vom Bundestag verabschiedete EEG - Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften tritt dieser negativen Entwicklung denn auch deutlich entgegen. In die Neufassung des EEG wurde eine Verordnungsermächtigung aufgenommen, um die Nachhaltigkeit der Stromerzeugung aus Biomasse zu sichern. (...)

Frage von Sven K. • 01.06.2008
Portrait von Helmut Lamp
Antwort von Helmut Lamp
CDU
• 02.06.2008

(...) Ich setze mich grundsätzlich dafür ein, dass alle Pflanzen, die einer energetischen Verwendung zugeführt werden sollen, auch nachhaltig angebaut werden. (...) Das muss aber auch gelten, wenn z.B. Palmöl im Nahrungsmittelbereich verwendet wird. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 03.06.2008

(...) Was die von Ihnen angeregte Absenkung der Kfz-Steuer für Diesel-PKWs anbelangt, so bin ich jedoch skeptisch, ob dies zu einer nachhaltigen Entlastung führen würde. Experten prognostizieren, dass Steuersenkungen in Reaktion auf höhere Kraftstoffpreise ihr Ziel verfehlen, da sich die Preisbildung an der Durchsetzbarkeit von Preisen orientiere und der Kraftstoffmarkt auf Steuersenkungen im Kfz-Bereich wiederum mit höheren Preisen reagieren würde. (...)

Portrait von Hubert Deittert
Antwort von Hubert Deittert
CDU
• 06.06.2008

(...) Biosprit kann zudem nur ein kleiner Baustein eines Gesamtkonzeptes sein, wir sollten unsere Bemühungen daher verstärkt auf Reststoffe und Bioabfälle konzentrieren. Es wäre widersinnig, wenn bei der Nutzung von Biomasse die positiven Effekte für den Klimaschutz in Deutschland zu Naturzerstörung und steigenden Lebensmittelpreisen in anderen Ländern führten. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 06.06.2008

(...) Leider genügt keine einfache Mehrheit zur Einführung von bundesweiten Volksentscheiden, wie wir sie zum Beispiel bei der rot-grünen Koalition hatten. Um Volksentscheide einzuführen muss man das Grundgesetz ändern, hierfür benötigt man eine 2/3 Mehrheit. (...)

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