Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.06.2008

Sehr geehrter Herr Schwannberger,

Ihre Nachricht vom 17.6. hat mich erreicht. Wenn solche Delikte vorgefallen sind, wie Sie sie benennen, empfehle ich Ihnen, Strafanzeige zu erstatten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 20.06.2008

(...) Aber es trägt nicht zu ihrer Lösung bei, wenn internationale und deutsche Medien, wie in den letzten Monaten geschehen, nur mit dem Finger auf die Probleme zeigen und die Erfolge, die positiven Seiten des Lebens in China ausblenden. Auch den Tibetern in China hat die Kampagne um Olympia in keiner Weise geholfen. Deshalb beteiligen wir uns an solchen Aktionen nicht. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 22.07.2008

(...) ich halte die EU insgesamt für eine Erfolgsgeschichte. Der Vertrag von Lissabon ist die angemessene Grundlage für die Weiterentwicklung der EU. Deshalb habe ich für die Ratifizierung gestimmt. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 07.07.2008

(...) Nach Übertragung der Gesetzgebungskompetenz auf den Bund soll eine Reform der KfZ-Steuer zum 01.01.2010 in Eigenverantwortung des Bundes mit dem Ziel der Umstellung auf eine CO2-bezogene Kraftfahrsteuer erfolgen. Schadstoffarme Neufahrzeuge sollen grundsätzlich nicht höher besteuert werden. (...)

E-Mail-Adresse