Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry P. • 03.07.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 08.07.2008 (...) Wir wollen, dass das Geld der Beitragszahler seinem Zweck entsprechend für Maßnahmen ausgegeben wird, die zur Integration in den Arbeitsmarkt führen. Aus unserer Sicht besteht erheblicher Handlungsbedarf beim Arbeitslosengeld II. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Argen bietet dem Arbeitsminister die Chance, das Zuständigkeitschaos zu beseitigen. (...)
Frage von Herbert W. • 02.07.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 20.08.2008 (...) In unserem Rechtsstaat sollte dies in der Regel die Resozialisierung, also eine sinnvolle Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft straffällig gewordener Menschen sein. Wie Sie richtig feststellen, dürfen aber gerade die Opfer von Verbrechen nicht vergessen werden. Wenn Straftaten begangen werden, bedarf zunächst das Opfer unserer Hilfe und Zuwendung - und nicht der Täter. (...)
Frage von Rolf H. • 02.07.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 07.07.2008 Sehr geehrter Herr Hantke,
Frage von Andree U. • 02.07.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Thorsten J. • 02.07.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Christoph Große W. • 02.07.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 05.07.2008 (...) wenn Sie ein Problem mit dem Europäischen Parlament haben, wenden Sie sich bitte an ein Mitglied des Europäischen Parlaments ihres Vertrauens. Wenn Sie die Bundesrepublik Deutschland nicht von China unterscheiden können, kann ich Ihnen nicht helfen. (...)