Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.08.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Denn gar nicht gut finde ich ein "rechtbeugendes Urteil", ob es auf der Grundlage eines Kommentars in einer Fachzeitschrift ergeht oder nicht. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 08.08.2008 von Andreas Schmidt CDU

Sehr geehrter Herr Lima,

da ich in den letzten Tagen in diesem Forum häufiger auf den Haftentschädigungssatz nach § 7 Abs. StrEG angesprochen wurde, verweise ich auf meine Antworten zu diesem Sachverhalt.

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 07.10.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Die im Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen vorgesehene so genannte immaterielle Haftentschädigung muss dringend erhöht werden. Sie weisen richtig darauf hin, dass Jemand, der zu Unrecht inhaftiert wurde, derzeit lediglich 11 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung erhält. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 27.08.2008 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Mannschaft von Blau-Weiß, die mich stolz macht. Der Stellenwert des Frauenfußballs hat mit den Erfolgen unserer Frauen-Nationalmannschaft weiter zugenommen. Davon profitiert auch Hohen Neuendorf. (...)