Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton G. • 05.08.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2008 (...) nach unserer Kenntnis möchte die CDU, obwohl Sie sich auf christliche Wurzeln beruft, nicht die Bibel als Grundlage unseres Rechtssystems machen. Auch die Partei von Erdogan möchte nach unserer Kenntnis nicht die Scharia in der Türkei einführen. (...)
Frage von Johanna E. • 05.08.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 21.08.2008 (...) Mir ist derzeit nicht bekannt, dass es innerhalb der FDP konkrete Pläne gibt, Homeschooling in das Parteiprogramm aufzunehmen. (...) Deshalb wird es bis zur Landtagswahl keine wesentliche Richtungsänderung in irgendeinem Politikfeld gebe - auch nicht zur Frage Homeschooling. (...)
Frage von Herbert G. • 05.08.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 11.08.2008 (...) ich verstehe Ihre Verärgerung über die Pendlerpauschale in der heutigen Form. Ich persönlich trete für die Rückkehr zur Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Viele Menschen in meinem Wahlkreis müssen täglich weite Wege in Kauf nehmen, um zur Arbeitsstelle zu kommen. (...)
Frage von Brigitte M. • 05.08.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.08.2008 (...) Die negativen Auswirkungen eines solchen Unterhaltsrechtsstreits auf den Umgang zwischen Vater (oder Mutter) und Kind, die sie beschreiben, kommen in der Praxis leider immer wieder vor. Dem kann das Gesetz aber letztlich nicht allein entgegen treten; entscheidend ist die Mitwirkung verständiger Eltern. (...)
Frage von Michael S. • 05.08.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 08.08.2008 (...) Hinter Ihrem Beitrag verbirgt sich meiner Einschätzung nach die wichtige Frage nach erfolgreichen und wirkungsvollen Strategien der Integrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Welcher Stellenwert diesem Politikfeld zukommt, läßt sich schon an der Tatsache erkennen, daß die Bundesregierung das Amt einer Staatsministerin beim Bundeskanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration geschaffen hat. (...)
Frage von Christian T. • 05.08.2008
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 20.08.2008 (...) Für mich und meine Kollegen der CSU-Landesgruppe steht der Ausbau der Erneuerbaren Energien absolut im Fokus der Energiepolitik. Wie Sie vielleicht wissen, wurde am 06.06.2008 die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) vom Bundestag verabschiedet. (...)