Antwort 26.08.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrte Frau Siemer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.09.2008 von Klaus Brandner SPD
(...) „Sofern der Bereich der Grundsicherung in den Gebäuden der Agenturen für Arbeit untergebracht ist, entsprechen die baulichen Gegebenheiten sowie die einzelnen Vorkehrungen zur Sicherstellung des Datenschutzes den Vorgaben im Bereich der Arbeitslosenversicherung und dem § 78a SGB X: Für vertrauliche Gespräche etc. stehen so genannte Diskretionsräume zur Verfügung bzw. (...)
Antwort 18.08.2008 von Hermann Gröhe CDU
Sehr geehrter Herr Grönemeyer,
Antwort 20.08.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) im Bundesministerium der Justiz wird an einer gesetzlichen Lösung zur Verbesserung der rechtlichen Situation von Betroffenen in Fällen überlanger Gerichtsverfahren gearbeitet. Am 8. (...)
Antwort 25.11.2008 von Gesine Multhaupt SPD
(...) Ein populäres Beispiel ist das der gesetzlichen Rentenversicherung oder auch der Krankenversicherung zugrundeliegende Konzept des Generationenvertrages. (...) Sein Solidaritätsgedanke gilt auch für die junge und für alle kommenden Generationen. (...)
Antwort 16.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich habe mich zum Arbeitslosengeld II bereits mehrfach geäußert. Lesen Sie bitte diese Stellungnahmen. (...)