Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich habe nicht vor, ein Verbot dieser Medien oder gar des Internets anzustreben. Ein Verbot halte ich für nicht sinnvoll, da es zum einen keinen Beweis für einen Zusammenhang zwischen dem Spielen von Computerspielen und der Gewaltbereitschaft Jugendlicher gibt, und zum anderen ein Verbot einen zusätzlichen Reiz dieser Spiele schaffen könnte. Ein Verbot würde auch diejenigen Spiele treffen, die für Kinder und Jugendliche bestimmt und unbedenklich sind. (...)

(...) - Ja, ein fünfzigjähriger Schmerzpatient sollte zur Linderung seines Leidens auf Empfehlung eines Arztes Cannabisprodukte verwenden dürfen. Unser Antrag geht aber sogar noch weiter: Wir wollen eine Möglichkeit schaffen, dass Patientinnen und Patienten, die bescheinigt bekommen, Cannabis zur Schmerztherapie zu benötigen, ihr Cannabis selbst anbauen dürfen, da manche Cannabisprodukte den speziellen Mix von Inhaltsstoffen in der Pflanze nicht mehr enthalten, der aber oft für die Wirksamkeit des THC begleitend notwendig ist. (...)

(...) bei der Delegationsreise handelte es sich um eine Arbeits- und Informationsreise. Sie hatte dienstlichen und keineswegs den ihr im Spiegel unterstellten "vorherrschenden Freizeitcharakter". (...)

(...) Neben mehr Prävention, mehr Transparenz, mehr Datensicherheit und besseren Sanktionsmöglichkeiten müssen wir jedoch auch die Menschen darüber aufklären, was mit ihren freiwillig herausgegeben Daten passieren kann. Denn die einfachste Lösung, den sogenannten „Datenklau“ zu verhindern, liegt in der Vorsichtigkeit und Sparsamkeit der Verbraucher bei der Herausgabe persönlicher Daten. (...)

(...) Zusätzlich zu einer weiterreichenden gesetzlichen Regelung kann der Schutz vor Datenmissbrauch auch durch ein größeres Datenschutzbewusstsein in der Bevölkerung verbessert werden. Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz. Generell ist es empfehlenswert, so wenig Daten wie möglich preiszugeben und möglichst keine Geschäfte abzuschließen, die ein Einverständnis zur Datenweitergabe voraussetzen. (...)