Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. med. Joachim K. • 28.08.2008
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 05.11.2008

(...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Dazu gehören Preiserhöhungen sowie Abgabeverbote von Zigaretten an Kinder und Jugendliche, Präventionskampagnen, Werbeeinschränkungen und der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 26.09.2008

(...) Die entscheidende Frage, die für die Möglichkeit eines früheren PensionszeitpunktPensionszeitpunktesuss, ist, ob die Belastungen im Zollvollzugsdienst die von Ihnen geforderte Sonderbehandlung begründen können. Hier ist die Verwendungsbreite, die die Zollverwaltung bietet, ein entscheidender Aspekt. (...)

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