Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 15.09.2008 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Nach meiner Ansicht dürfen der Georgien-Konflikt und die Lage in Afghanistan, wo die internationale Gemeinschaft gegen den Terrorismus kämpft, nicht in einen Topf geworfen und miteinander verglichen werden. Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Ausgangslagen. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 10.09.2008 von Jörn Thießen SPD

Lieber Herr Weber,

an der Mitgliederversammlung des Bunds der Versicherten am kommenden Samstag werde ich ebenfalls teilnehmen.

Herzliche Grüße

Jörn Thießen

Frage von Marcel W. • 09.09.2008
Frage an Holger Haibach von Marcel W. bezüglich Recht
Portrait von Holger Haibach
Antwort 12.09.2008 von Holger Haibach CDU

(...) Nach meinen Informationen, die ich allerdings auch nur den Medien entnommen habe, gab es keine konkreten Hinweise auf einen rechtsextremen Anschlag, auch wenn dies unmittelbar nach dem Ereignis vermutet wurde. Nähere Informationen dürften allein die hessischen Ermittlungsbehörden (LKA, Staatsanwaltschaft) haben. (...)

Frage von helmgard p. • 09.09.2008
Frage an Dirk Becker von helmgard p. bezüglich Verkehr
Portrait von Dirk Becker
Antwort 16.09.2008 von Dirk Becker SPD

(...) Kein Verkehrsmittel wird so unterschätzt wie das Fahrrad. (...) Aus diesem Grund unterstützt die der Bund den Ausbau von Fahrradwegen intensiv. (...) Dafür gibt der Bund jährlich rund 2 Prozent der Straßenbauinvestitionen aus, das sind ca. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 04.12.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) "Dem deutschen Reisekostenrecht liegt der Kostenerstattungsgedanke zugrunde. Tatsächlich entstandene notwendige Kosten werden den Dienstreisenden vollständig erstattet - Reisekosten enthalten keinen Zuschlag, der Dienstreisenden als "Plus" verbleiben würde. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort 16.09.2008 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) gar nicht reagiert. Im Hinblick auf die von Ihnen beantragte doppelte Staatsbürgerschaft möchte ich Sie darauf hinweisen, dass durch eine Änderung von Paragraph12 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes im vergangenen Jahr Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nunmehr das Recht haben (sofern sie die übrigen Einbürgerungsvoraussetzungen in Paragraph10 StaG erfüllen) die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen und gleichzeitig ihre alte Staatsangehörigkeit beibehalten können. (...)