Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonard E. • 09.09.2008
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.09.2008 (...) Nach meiner Ansicht dürfen der Georgien-Konflikt und die Lage in Afghanistan, wo die internationale Gemeinschaft gegen den Terrorismus kämpft, nicht in einen Topf geworfen und miteinander verglichen werden. Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Ausgangslagen. (...)
Frage von Bernhard W. • 09.09.2008
Antwort von Jörn Thießen SPD • 10.09.2008 Lieber Herr Weber,
an der Mitgliederversammlung des Bunds der Versicherten am kommenden Samstag werde ich ebenfalls teilnehmen.
Herzliche Grüße
Jörn Thießen
Frage von Marcel W. • 09.09.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 12.09.2008 (...) Nach meinen Informationen, die ich allerdings auch nur den Medien entnommen habe, gab es keine konkreten Hinweise auf einen rechtsextremen Anschlag, auch wenn dies unmittelbar nach dem Ereignis vermutet wurde. Nähere Informationen dürften allein die hessischen Ermittlungsbehörden (LKA, Staatsanwaltschaft) haben. (...)
Frage von helmgard p. • 09.09.2008
Antwort von Dirk Becker SPD • 16.09.2008 (...) Kein Verkehrsmittel wird so unterschätzt wie das Fahrrad. (...) Aus diesem Grund unterstützt die der Bund den Ausbau von Fahrradwegen intensiv. (...) Dafür gibt der Bund jährlich rund 2 Prozent der Straßenbauinvestitionen aus, das sind ca. (...)
Frage von Dietmar F. • 09.09.2008
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 04.12.2008 (...) "Dem deutschen Reisekostenrecht liegt der Kostenerstattungsgedanke zugrunde. Tatsächlich entstandene notwendige Kosten werden den Dienstreisenden vollständig erstattet - Reisekosten enthalten keinen Zuschlag, der Dienstreisenden als "Plus" verbleiben würde. (...)
Frage von Istvan K. • 09.09.2008
Antwort von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2008 (...) gar nicht reagiert. Im Hinblick auf die von Ihnen beantragte doppelte Staatsbürgerschaft möchte ich Sie darauf hinweisen, dass durch eine Änderung von Paragraph12 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes im vergangenen Jahr Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nunmehr das Recht haben (sofern sie die übrigen Einbürgerungsvoraussetzungen in Paragraph10 StaG erfüllen) die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen und gleichzeitig ihre alte Staatsangehörigkeit beibehalten können. (...)