Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 16.09.2008

(...) in der Zeit, in der Sie als Vater im Rahmen der Partnermonate Elterngeld beziehen, ist es auch in Ihrem Fall eine Lohnersatzleistung. Das Elterngeld wird insgesamt zum größten Teil tatsächlich als Lohnersatzleistung ausgezahlt, da ein Großteil der Väter und Mütter vor der Geburt des Kindes erwerbstätig waren. (...) Dies ist der Grund dafür, dass das Elterngeld steuerlich so behandelt wird, wie dies auch mit dem Arbeitslosengeld, dem Krankengeld, dem Mutterschaftsgeld geschieht: es ist zwar steuer- und abgabenfrei, unterliegt aber der Steuerprogression. (...)

Frage von Nancy A. • 12.09.2008
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 15.09.2008

Sehr verehrte Frau Allen,

da ich über diese Internet-Seite als Abgeordneter angesprochen war, habe ich selbstverständlich auch als solcher geantwortet.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.09.2008

(...) veranschlagt sind. Hier sind neben Restbeträgen aus dem Lastenausgleichsgesetz Ausgaben zur finanzielle Abwicklung der Schäden nationalsozialistischer Verfolgung und des Krieges ausgewiesen. (...)

Portrait von Frank Schmidt
Antwort von Frank Schmidt
SPD
• 29.09.2008

(...) Die SPD setzt bereits seit 1998 mit einer Politik der Verringerung des Energieverbrauchs und der Umstellung auf die preisstabilen Erneuerbaren Energien, da diese die einzige nachhaltige Antwort auf die jetzt seit einigen Jahren steigenden Energiepreise sind. Jetzt werden wir die Geschwindigkeit und die Breite dieses Konzepts massiv steigern, um den Menschen und auch den Unternehmen zu helfen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 15.09.2008

(...) 2) Wie bereits erwähnt, sagt Resolution 1244 nichts zum endgültigen Status und verbietet damit eine einseitige Unabhängigkeitserklärung nicht. Das würde auch keinen Sinn machen, weil es umgekehrt bedeuten würde, dass eine Seite mit einer Blockade jegliche Lösungsmöglichkeiten verhindern und die Kosovo-Frage zu einem "frozen conflict" machen könnte. (...)

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