Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edgar H. • 12.09.2008
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 09.02.2009 (...) Nun zu Ihrer zweiten Frage: Stuttgart 21 ist ein wichtiges verkehrs- und strukturpolitisches Vorhaben, dessen hohe Kosten langfristig voraussichtlich von den großen Vorteilen mehr als aufgewogen werden. Die Frage eines Bahnhofs an den Vogtsbauernhöfen ist nach allen Informationen, die ich eingezogen habe, davon unabhängig zu sehen. (...)
Frage von Hans-Ulrich J. • 12.09.2008
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 21.10.2008 (...) Was die beamtenrechtliche Versorgung anbetrifft, so ist zu berücksichtigen, dass diese den Beamten eine umfassende Altersversorgung gewährleisten soll. Im Gegensatz zur gesetzlichen Rente ist die Versorgung der Beamten eine Vollversorgung, die eine dem Amt angemessene Alimentation des Beamten auch im Ruhestand sicherstellen soll (und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch muss), die also Grund- und Zusatzversorgung zugleich ist. Hiervon zu unterscheiden ist die Alterssicherung der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst und in der Wirtschaft. (...)
Frage von WALTER k. • 12.09.2008
Antwort von Jörg Rohde FDP • 16.09.2008 (...) Die FDP Bayern steht mit ihrem Programm klar für einen Politikwechsel in vielen Bereichen der Landes- und Bundespolitik. In diesem Sinne wird die FDP Bayern im Falle einer Wahl in den bayerischen Landtag alles unternehmen, um ein Maximum liberaler Politik für Bayern und den Bund durchzusetzen. (...)
Frage von Hans A. • 12.09.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 06.10.2008 Sehr geehrter Herr Adam,
da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.
Frage von Edgar H. • 12.09.2008
Antwort von Sibylle Laurischk FDP • 12.11.2008 (...) Nach meinen Recherchen ist der Halt bei den Vogtsbauernhöfen in der derzeitigen Trasse nicht förderfähig. Erst die S-Bahn aus Offenburg wäre in der Lage, die Vogtsbauernhöfe anzubinden. Und diese steckt noch in den Kinderschuhen. (...)
Frage von Gundi A. • 12.09.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 06.10.2008 Sehr geehrter Herr Gunzi Azad,
da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.