Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2008

(...) Ich nicht, und damit bin ich sicher nicht alleine. Deshalb ist es sinnvoll und unvermeidlich, die Fahrzeuge zu kennzeichnen, die die Schadstoffnormen erfüllen, und umgekehrt das Befahren der Umweltzone ohne Plakette grundsätzlich als Ordnungswidrigkeit zu ahnden, selbst wenn im Einzelfall einfach das Anbringen der Plakette vergessen wurde. Dass Sie die Kosten in Höhe von fünf Euro für die Plakette ärgern, ist zwar für mich nachvollziehbar. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2008

(...) Die Kammern erfüllen aber dennoch wichtige hoheitliche Aufgaben. Sie stehen ihren Mitgliedern während des gesamten Lebenszyklus der Firma zur Seite, von der Gründung und der Unternehmenssicherung bis hin zur Unternehmensnachfolge. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2008

(...) Im Übrigen haben wir als Bundestagsfraktion und als einzelne Abgeordnete, den Bundestagspräsidenten bereits zu Beginn der laufenden Legislaturperiode aufgefordert im Interesse der Transparenz die Nebeneinkünfte aller Abgeordneten zu veröffentlichen, so wie dies vom Parlament in der letzten Legislaturperiode beschlossen wurde. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.10.2008

Sehr geehrter Herr Westermann,

DIE LINKE kämpft gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Bei 72500 Mitgliedern ist aber eine Unterwanderung nicht möglich.

Freundliche Grüße,

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 11.11.2008

(...) Dieses Recht können und wollen wir den Muslimen in Deutschland nicht absprechen, da wir in einem pluralistischen und demokratischen Land leben, in dem Religionsfreiheit ein Grundrecht ist. Das heißt keineswegs, dass wir unsere Werte aufgeben. (...)

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